Allgemeine Nutzungsbedingungen

Gültigkeit

Mit der Installation und Nutzung der Applikation "mobile-pocket" stimmt der Nutzer den AGB's der bluesource - mobile solutions gmbh zu. Die aktuelle Version der AGBs findet man auf der Homepage unter dem Punkt AGB. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden hier veröffentlicht. Stand dieser AGB: August 2010.

Kosten

mobile-pocket bietet Endverbrauchern sein Service vollkommen kostenlos an. Es können aber im Zusammenhang mit der Nutzung der mobilen Applikation von mobile-pocket Kosten durch Datentransfer beim Netzbetreiber anfallen. Diese Kosten müssen vom Nutzer selbst getragen werden. Schadenersatz und Haftung Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung dargebotener Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich von jeder Schadenersatzforderung ausgeschlossen, sofern seitens mobile-pocket kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. mobile-pocket übernimmt keine Haftung für die unerlaubte Vervielfältigung oder Verwendung der zur Verfügung gestellten Gutscheine, sowie für die verwendeten Grafiken, Texte, Marken- und Warenzeichen, deren Rechte durch Dritte geschützt sind.

Links

Diese Webseite und die Applikation enthalten Links zu anderen Webseiten, die nicht im Einflussgebiet von mobile-pocket liegen. mobile-pocket übt keine Kontrolle über diese Webseiten aus, ist nicht für deren Inhalte oder für jegliche Information auf diesen Webseiten verantwortlich und kann nicht die Haftung dafür übernehmen.

Datenschutz

Mit der Registrierung bei mobile-pocket (Speicherung der Telefonnummer, App ID und hinterlegten Karten) erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass seine für die Bearbeitung wesentlichen Daten EDV-mäßig gespeichert und verwendet werden. Die Weitergabe dieser an Dritte unterliegt streng dem derzeit gültigen Datenschutzgesetz und ist seitens mobile-pocket nicht gestattet. mobile-pocket hält sich an sämtliche gesetzliche Bestimmungen zum Datenschutz personenbezogener Daten. Gemäß Datenschutzgesetz (DSG 2000) sind personenbezogene Daten Informationen, die genutzt werden können, um die Identität von Web-Benutzern zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc. mobile-pocket verwendet diese Daten nur anonymisiert für statistische Auswertungen. Bestimmte Angebote und Informationen werden nur nach Einwilligung zur Weitergabe der Daten zu Verfügung gestellt. In diesem Fall darf mobile-pocket nach Zustimmung durch den User die Daten an den Partner weitergeben. Die Nutzung unserer Applikation ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift, Telefonnummer oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Geltungsbereich und änderungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten unabhängig davon, ob mobile-pocket über die mobile-pocket Websites, die mobile Anwendung oder auf andere Weise genutzt wird. Sie regeln in ihrer jeweils aktuellen Fassung das Verhältnis zwischen mobile-pocket und dem sich registrierenden oder anonymen User. Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Leistungen, die im Rahmen von mobile-pocket zur Verfügung gestellt werden (nachfolgend Leistungen). Wenn User diesen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, sind sie nicht berechtigt mobile-pocket zu nutzen und müssen die Nutzung unverzüglich beenden. Um bestimmte Leistungen von mobile-pocket in vollem Umfang nutzen zu können, muss möglicherweise Software oder Inhalte herunterladen und/oder zusätzlichen Nutzungsbedingungen (nachfolgend Zusatzbedingungen) zugestimmt werden. In diesem Fall wird rechtzeitig und explizit auf etwaige bestehende Zusatzbedingungen hinweisen. Die Nutzung bestimmter Leistungen - insbesondere derjenigen, welche eine gesonderte Zustimmung zu Zusatzbedingungen voraussetzen - kann auf bestimmte User und/oder Usergruppen beschränkt sein. mobile-pocket behält sich das Recht vor diese Nutzungsbedingungen an neue Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung, Technik, unserem Service und/oder aus anderen Gründen anzupassen und zu verändern. Wenn infolge von änderungen und/oder Abweichungen Interessen der User beeinträchtigt werden könnten, werden diese änderungen den Usern unter Verwendung der bei der Anmeldung bekanntgegebene Kontaktdaten (Email od. SMS, IM) mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Die weitere Nutzung ab dem Zeitpunkt der Bekanntgabe von änderungen plus zwei Wochen unterliegt dann den neuen/geänderten Nutzungsbedingungen. Sofern ein User mit änderungen nicht einverstanden ist, muss die Nutzung unverzüglich beendet und der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen innerhalb der Frist von zwei Wochen widersprochen werden. In diesem Fall bleibt mobile-pocket befugt das Vertragsverhältnis mit dem User ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen. Wenn mobile-pocket nach Ablauf von zwei Wochen nach Bekanntgabe der änderungen weiter genutzt wird, gilt dies automatisch als eine Zustimmung zu den geänderten, neuen Nutzungsbedingungen.

Unwirksame Klauseln

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Gerichtsstand und geltendes Recht Soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen, unterliegen diese Nutzungsbedingungen österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Vertragssprache ist deutsch. Erfüllungsort, für alle Ansprüche in Zusammenhang mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen, ist der Sitz von mobile-pocket oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstandort nach deren Wahl. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen, ist zur Entscheidung aller aus diesem Nutzungsvertrag entstehenden Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht in Wien zuständig. Bei Kaufleuten, öffentlich öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder juristischen Personen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten Wien.